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Immer mehr Geld für Rüstung

Auf die USA entfallen fast die Hälfte aller Militärausgaben

November 2005, Karl-Albrecht Immel

Seit ein paar Jahren steigen die Militärausgaben weltweit. Sie haben fast wieder das Niveau der späten 80er Jahre erreicht. Im globalen Durchschnitt werden pro Erdbewohner jährlich über 160 US-Dollar für das Militär ausgegeben, das entspricht rund 2,6 Prozent des gesamten Bruttosozialprodukts.

Immer mehr Geld für Rüstung
Grafik: DWHH: Tränkle, Immel - Quelle: sipri 2005

Die Ausgaben für Waffen und Soldaten sind freilich sehr ungleich verteilt. Rund 48 Prozent des weltweiten Militärbudgets entfallen auf die USA. Allein die Steigerung der amerikanischen Verteidigungsausgaben in den Jahren 2003 und 2005 übertrifft die gesamten Rüstungsausgaben in Afrika, Lateinamerika, China und dem Nahen Osten zusammen.

Weltweit wächst die Kritik an den US-Militärausgaben. Sie haben zu einem gewaltigen Defizit im amerikanischen Haushalt geführt, das die internationalen Finanzmärkte belastet. Das hat auch Auswirkungen auf die Bereitstellung von Geldern für Entwicklungsaufgaben.

Noch bedenklicher sind aufkommende Diskussionen um neue Definitionen von Entwicklungshilfe. Danach ist Sicherheit eine notwendige Voraussetzung für Entwicklung. Militärische Unterstützung für die Sicherheit eines Landes könne also auch als eine Form der Entwicklungshilfe gelten. Amerikanische Militärhilfen in Kolumbien und britische Militärbeiträge in Sierra Leone werden bereits als eine Art Entwicklungshilfe angesehen.

Hilfe bei Reformen im Sicherheitssektor kann durchaus sinnvoll sein. Doch es gibt kaum Fälle, in denen diese Hilfe mit den notwendigen Maßnahmen zum Aufbau demokratischer Strukturen verbunden wurde. Terroristenjagd ohne Armutsbekämpfung wird erfolglos bleiben. Auch Militäreinsätze gegen Opiumfelder oder Koka-Plantagen nützen nichts, wenn nicht zugleich den Bauern eine Perspektive für den Anbau und Verkauf legaler Produkte gegeben wird.

Neben den USA haben in den vergangenen zehn Jahren u.a. der Iran, Russland, China und Indien ihre Rüstungsausgaben massiv erhöht. Auch im Nahen Osten wird weiter aufgerüstet. Gleichzeitig sinkt die Zahl großer Waffensysteme, und die Zahl der regulären Soldaten ist weltweit auf unter 20 Millionen gefallen. Allerdings stehen noch viel zu wenig Mittel zur Verfügung, um ehemalige Kämpfer wieder erfolgreich in die Zivilgesellschaft einzugliedern.

Im Jahr 2004 gab es weltweit über 40 größere bewaffnete Konflikte. In vielen Fällen geht es nicht um ethnische oder religiöse Auseinandersetzungen. Meist spielen Bodenschätze, pflanzliche Rohstoffe und Wasser ein entscheidende Rolle – ob Öl in Nigeria; Edelsteine, Holz und Opium in Burma; Erdgas in Aceh; Kupfer und Gold in West-Papua oder Uran und Coltan im Kongo. Alle diese Konflikte können nicht mit Waffengewalt gelöst werden. Deshalb sind höhere Rüstungsausgaben keine Lösung.

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