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Gesundheitszustand eines gewaltlosen politischen Gefangenen aus Myanmar

Fall von Dr. Than Nyein, 67-jähriger Arzt und gewählter NLD-Parlamentsabgeordneter
Dr. Than Nyein, der seit 1997 inhaftiert ist, wird die dringend erforderliche medizinische Behandlung seiner möglicherweise lebensbedrohlichen Gesundheitsbeschwerden vorenthalten. amnesty international betrachtet den Arzt als gewaltlosen politischen Gefangenen, der sich allein aufgrund seiner legitimen politischen Aktivitäten in Haft befindet.

Während der Haft ist Than Nyein wiederholt wegen Leber- und Gallenblasenbeschwerden im Krankenhaus behandelt worden. Berichten zufolge weist er derzeit neben einem angeschwollenen Unterleib mehrere weitere Symptome schwerer Erkrankungen auf, die noch nicht angemessen untersucht worden sind. Eine fachärztliche Behandlung, die in diesem Fall erforderlich ist, kann im Gefängnis Pyay, in dem er seit Januar dieses Jahres einsitzt, nicht gewährleistet werden.

Bereits Ende 2004 hatte ein Gefängnisarzt die medizinische Behandlung durch einen Facharzt für Than Nyein empfohlen, aber die Behörden lehnten eine derartige Behandlung ab. Mitte Februar 2005 soll ein anderer Gefängnisarzt empfohlen haben, Than Nyein in die Hauptstadt Yangon (Rangun) zu verlegen, damit er dort fachärztlich behandelt werden kann, aber auch dies haben die Behörden des Landes bislang abgelehnt.

Hintergrundinformation

Die medizinische Versorgung in den Gefängnissen Myanmars (vormals Birma) ist extrem schlecht. amnesty international liegen detaillierte Informationen über politische Gefangene vor, die in der Haft beziehungsweise kurz nach ihrer Freilassung gestorben sind. Viele starben an Krankheiten, die im Gefängnis nicht angemessen behandelt worden waren. Zahlreiche Insassen der Gefängnisse des Landes leiden an Krankheiten, die sich aufgrund der Haftbedingungen verschlimmert haben, weil die Versorgung mit Nahrungsmitteln und die medizinische Versorgung nicht ausreichend sind und die Haftbedingungen in vielen Fällen grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkommen.

Dr. Than Nyein leitete eine Privatklinik und arbeitet in den 80-er Jahren als ehrenamtlicher Arzt für die Vereinten Nationen in Sri Lanka. Bei den Wahlen 1990 wurde er als Abgeordneter der „National League for Democracy – NLD“ (Nationale Liga für Demokratie) ins Parlament gewählt. Obwohl die NLD über 80 Prozent der Sitze erhielt, weigerte sich die Militärregierung, die Macht an die Oppositionspartei zu übergeben.

Than Nyein wurde im September 1997 zu sieben Jahren Haft verurteilt, weil er ein Treffen zwischen der NLD-Vorsitzenden Daw Aung San Suu Kyi und Parteimitgliedern organisiert hatte. Die Behörden ließen ihn nach Verbüßen der Haftstrafe jedoch nicht frei, sondern erneuerten wiederholt ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren die Haftanordnungen gegen ihn. Auf der Grundlage von § 10 (A) des Staatssicherheitsgesetzes kann der Innenminister Personen, die unter Verdacht stehen, die Staatssicherheit zu gefährden, ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftieren. In vielen Fällen werden die Haftanordnungen mehrmals erneuert. amnesty international kritisiert, dass dieses Gesetz nicht nur gegen das Prinzip der Unschuldsvermutung verstößt, sondern auch keine Definition für die „Gefährdung der Staatssicherheit“ liefert, so dass die Behörden willkürlich Personen festnehmen können, die mit friedlichen Mitteln ihre politischen Überzeugungen vertreten.

Im September 2004 trat Than Nyein trotz seines schlechten Gesundheitszustands in den Hungerstreik, um gegen seine fortgesetzte Inhaftierung zu protestieren. Familienangehörigen teilte er Berichten zufolge mit: „Es ist menschenunwürdige Folter, die Haft einer kranken Person, die ihre Strafe bereits verbüßt hat, durch die Anwendung von § 10 (A) weiter zu verlängern. Ich möchte nicht von den Behörden getötet werden, sondern dies selbst tun. Deshalb habe ich mich entschieden, in den Hungerstreik zu treten, obwohl ich nicht in guter Verfassung bin“. Seitdem haben die Behörden ihn vier Mal in andere Gefängnisse verlegt. Nach der ersten Verlegung kurz nachdem er seinen Hungerstreik begonnen hatte, musste Than Nyein nach Yangon ins Krankenhaus gebracht werden, da sich sein Gesundheitszustand dramatisch verschlechtert hatte. Kurz bevor er erneut in einen Hungerstreik treten wollte, verlegten die Behörden ihn in ein 241 Kilometer von Yangon entferntes Gefängnis. Im Januar 2005 wurden er dem Vernehmen nach ein en Tag vor einer geplanten medizinischen Behandlung vom Gefängnis Paungte in die Haftanstalt Pyay gebracht. Dort ist er 288 km von Yangon und damit seiner Familie entfernt, die auf dem Landweg sieben Stunden unterwegs ist, um ihn zu besuchen. Viele Häftlinge in Myanmar sind darauf angewiesen, dass ihre Familien sie mit Medikamenten und Lebensmitteln versorgen, weil die Versorgung in den Haftanstalten schlecht und nicht ausreichend ist. Wenn Gefangene in weit entfernte Einrichtungen verlegt werden, wird die Versorgung der Häftlinge erschwert und die finanzielle Belastung für die Familien erhöht.
Beitrag von amnesty international (ai)
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