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Nach dem Ende der Staatenkonferenz in Lima: Hoffnung auf ein Verbot von Streumunition - trotz Differenzen

München/Lima (ots), 27. Mai 2006

Die dreitägige Konferenz in Lima, bei der 68 Staaten über ein künftiges Verbot von Streumunition verhandelt haben, ist zu Ende gegangen. Zahlreiche Länder, in denen die Menschen durch tödliche Blindgänger aus Streumunition betroffen sind, haben in der peruanischen Hauptstadt deutlich gemacht, dass sie ein rasches und vollständiges Verbot von Streumunition erreichen wollen.

Afghanistan. Nicht explodierte Streumunition liegt in Massen auf Feldern und Wegen.
photo: © John Rodsted, Handicap International

Es war keine Überraschung, dass einige der Staaten, die Streumunition produzieren, lagern oder bereits eingesetzt haben, in Lima versuchten, die Definition von Streumunition einzugrenzen. Entsprechend einem Vorschlag der deutschen Delegation forderten auch Argentinien, Australien, Kanada, Dänemark, Frankreich, Japan, die Niederlande, Polen, die Schweiz und Großbritannien eine Definition, die so genannte "verlässliche" Munition von einem künftigen Verbot ausnimmt.

Die Bedrohung durch Streumunition ist massiv: In den letzten 25 Jahren wurde jedes Jahr irgendwo auf der Welt Streumunition eingesetzt. Allein im Kosovo, in Afghanistan, im Irak und im Libanon wurden in den vergangenen zehn Jahren über 60 Millionen Submunitionenverstreut - vorwiegend Waffen mit einer extrem hohen Blindgängerquote. Doch auch beim Einsatz von Munition, die von der deutschen Regierung als "verlässlich" bezeichnet wird, weil die Fehlerquote bei "nur" einem Prozent liegt, wären in diesen Kriegen 600.000 für Zivilisten hoch gefährliche Blindgänger entstanden!

Die Opposition zwischen den betroffenen Ländern und den
Produzenten- und Einsatzländern erinnert an die Konstellation während der Anfangsphase des Ottawa-Prozesses, der 1997 zu einem Verbot von Anti-Personen-Minen geführt hat. Unter dem Druck der willigen Länder sowie der Internationalen Landminenkampagne entschieden sich auch diezunächst zögerlichen europäischen Regierungen letztlich für ein Verbot.

Als deutlich positives Resultat der Limakonferenz wertet Handicap International den fruchtbaren Dialog über die Definition von "Opfern"zu Beginn der Konferenz. Die meisten Staaten akzeptierten den Vorschlag der Hilfsorganisationen, dass neben den getöteten und verletzten Menschen auch deren Familien und alle, deren Lebensgrundlagen durch Blindgänger gefährdet sind, als Opfer gesehen und unterstützt werden müssen. Handicap International wird darüber wachen, dass der künftige Vertrag die umfassende Unterstützung der Opfer in diesem Sinne beinhalten wird.

Irak: Wenige Wochen nach der Bombardierung seines Heimatortes entdeckt Wahid beim Spielen einen metallischen Gegenstand und hebt ihn neugierig auf. Es ist der Blindgänger einer Streubombe, der durch die Berührung explodiert. Wahid verliert seine rechte Hand und drei Finger der linken, sein Körper ist mit Metallsplittern übersät.
photo: © Alexandre Carle, Handicap International
Handicap International
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